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28.01.2022

Schnabl: Strom und Heizung darf kein Luxusgut werden

„Kein Haushalt darf, ob des bedrohlichen Preisanstiegs, vor die Wahl gestellt werden, ob der Heizkörper aufgedreht wird oder der Kühlschrank am Strom hängen kann. Die Regierung – Bundeskanzler Nehammer und Energieministerin Gewessler – sind massiv gefordert, alle Möglichkeiten auszuschöpfen die Haushalte endlich zu entlasten“, sieht LHStv. Franz Schnabl, Landesparteivorsitzender der SPÖ NÖ, Türkis-Grün gefordert.

 

Bei den massiven Teuerungen in allen Lebensbereichen, aber im Besonderen beim Energiepreisanstieg, habe die Regierung in den letzten Monaten und Jahren lediglich untätig danebengestanden und keine Initiative ergriffen, die ÖsterreicherInnen zu unterstützen, meint Schnabl. „Dabei stellt die Europäische Union den Mitgliedsstaaten umfangreiche Werkzeuge zur Verfügung. Von Soforthilfen für die am stärksten von einer Abschaltung bedrohten Personen, über Steuerbefreiungen und Ermäßigungen bis hin zu Maßnahmen zugunsten aller Energieverbraucher und die Unterstützung von Betrieben“, weiß das für Konsumentenschutz zuständige Landesregierungsmitglied aus Niederösterreich.

 

Schnabl abschließend: „Andere Länder, wie Spanien, haben bereits gehandelt. Die Bundesregierung hat schon im Corona-Management gezeigt, dass sie stets zu wenig, zu spät und zu zögerlich agiert Auch etwa im Kinderbetreuungsbereich werden Verbesserungen verwehrt. Jetzt lässt Türkis-Grün die ÖsterreicherInnen in der Teuerungswelle untergehen. Das ist inakzeptabel. Wenn man monatelang nicht im Stande ist, Entlastungspakete auf den Weg zu bringen, sollte man sein Scheitern eingestehen und Platz machen für eine Regierung, die Ideen umsetzt und Engagement für unsere Landsleute zeigt.“


Regierung muss endlich handeln!